Aktuelle Bürgerbeteiligungen

 

  • Im Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitung durch die Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH (FWSRR) wurde ein Erörterungstermin festgesetzt. Er findet statt am Mittwoch, 17.Mai,um 10 Uhr (Einlass ab 9 Uhr) im LVR-Industriemuseum „Zinkfabrik Altenberg“, Hansastraße 20, 46049 Oberhausen. Erforderlichenfalls wird der Termin an Folgetagen am selben Ort ab 10 Uhr (Einlass ab 9 Uhr) fortgesetzt. Der Termin dient dazu, die rechtzeitig gegen das Vorhaben erhobenen Einwendungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Vorhaben mit der Antragstellerin, den Behörden, den Personen, die Einwendungen erhoben haben sowie den übrigen Betroffenen zu erörtern. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind alle Einwenderinnen und Einwender sowie Betroffene, ihre gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter, Bevollmächtigten und Beistände. Zur Kontrolle der Teilnahmeberechtigung wird eine Eingangskontrolle durchgeführt. Hierbei ist ein amtlicher Lichtbildausweis (z. B. Personalausweis, Reisepass, Führerschein) vorzulegen.

 

  • Der Rat der Stadt Recklinghausen hat in seiner Sitzung am 13.02.2017 eine Satzung über die Veränderungssperre für den nördlichen Planbereich des zukünftigen Bebauungsplans Nr. 292 - DEUMU - beschlossen. Diese Satzung wird bei der Stadt Recklinghausen, Fachbereich Planen, Umwelt, Bauen im Technischen Rathaus, Westring 51,45659 Recklinghausen, während der Öffnungszeiten montags, mittwochs und freitags von 8 bis 13 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und dienstags nach Vereinbarung zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird dort auf Verlangen Auskunft gegeben. Darüber hinaus sind die Planunterlagen hier abrufbar.Weitere Informationen gibt es im Amtsblatt der Stadt Recklinghausen Nr. 9 vom 28.02.2017, das Sie hier finden.


  • Am 5. Januar 2017 ist die Bekanntmachung der Zulassung der amtlichen Listenauslegung und der parallelen Durchführung der freien Unterschriftensammlung zum Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“ im Ministerialblatt NRW erfolgt. Das Wählerverzeichnis für das Gebiet der Stadt Recklinghausen zum oben genannten Volksbegehren und die Eintragungslisten liegen in der Stadtverwaltung aus. Orte und Zeiten sowie weitere, ausführlichere Informationen gibt es im Amtsblatt der Stadt Recklinghausen Nr. 2 vom 17. Januar 2017, das Sie hier finden.

 

  • Der Jahresabschluss 2015 liegt gem. § 96 Abs. 2 GO NW bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 während der allgemeinen Öffnungszeiten - montags, mittwochs und freitags von 8 bis 13 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und dienstags nach Vereinbarung - im Verwaltungsgebäude Hubertusstraße 13, 45657 Recklinghausen, Zimmer 109, zur Einsichtnahme öffentlich aus.

 

  • Der Rat hat in seiner Sitzung am 28. November 2016 beschlossen, die Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 266 - Spichernstraße -Ingeborg-Roel-Weg zu benennen. Der Beschluss nebst Übersichtskarte kann während der Dienststunden montags, dienstags, mittwochs und freitags von 8 bis 13 Uhr sowie donnerstags von 8 bis 18 Uhr bei der Stadt Recklinghausen, Fachbereich Ingenieurwesen, Westring 51, Technisches Rathaus, Zimmer 403 eingesehen werden.

 

  • Der Rat der Stadt Recklinghausen hat die Satzung zur Festlegung eines bebauten Bereichs im Außenbereich als im Zusammenhang bebauter Ortsteil - Auguststraße - gemäß § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der gegenüber der Offenlage ergänzten Fassung als Satzung beschlossen. Die 1. Änderung der Entwicklungssatzung mit der Begründung sowie den bei der Planung zugrunde liegenden Gutachten und Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse, DIN-Vorschriften) werden bei der Stadt Recklinghausen, Fachbereich Planen, Umwelt, Bauen, Technisches Rathaus, Westring 51, 45659 Recklinghausen, während der Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird dort auf Verlangen Auskunft gegeben.Darüber hinaus sind die Planunterlagen unter der Internetadresse http://www.recklinghausen.de/bplan  abrufbar. 

 

  • Die Stadt Recklinghausen entwickelt ein Konzept zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Damit Bürger daran mitwirken können, hat die Stadtverwaltung eine Online-Bürgerbeteiligung gestartet. Mehr

 

  • Der Rat der Stadt Recklinghausen hat die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes - Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6 - Herner Straße/Blitzkuhlenstraße - gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB sind die Dokumente mit der Begründung sowie den bei der Planung zugrunde liegenden Gutachten und Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse, DIN-Vorschriften) bei der Stadt Recklinghausen, Fachbereich Planen, Umwelt, Bauen, Technisches Rathaus, Westring 51, 45659 Recklinghausen, während der Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird dort auf Verlangen Auskunft gegeben.

 

  • Wie stellen sich die Bürger ihre Kulturstadt Recklinghausen in zehn Jahren vor? Wie kann man diese Vision erreichen? Und wie können Wünschenswertes und Finanzierbares in Einklang gebracht werden? Um diese Fragen geht es beim Kulturentwicklungsplan, der bis 2017 gemeinsam mit den Bürgern erarbeitet werden soll. Um sich zu beteiligen, gibt es verschiedene Möglichkeiten: Die Teilnahme an den Programmwerkstätten, die zu fünf verschiedenen Themen stattfinden werden, ein eigener Eintrag im Ideenbuch oder ein Kommentar auf der Facebookseite. Weitere Informationen zum Projekt gibt es hier.

 

  • Der Beteiligungsbericht der Stadt Recklinghausen für das Geschäftsjahr 2014 gibt eine grundlegende Übersicht über alle Beteiligungen der Stadt an privatrechtlichen Unternehmen, die sich auf unterschiedliche Handlungsfelder verteilen, wie z. B. Wohnungswirtschaft, Kulturpflege, Verkehrseinrichtungen, Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung, Energiewirtschaft. Die vorliegende Fassung des Beteiligungsberichtes soll damit einerseits die gesetzliche Verpflichtung zur Erstellung eines solchen Berichtes erfüllen. Andererseits - und vor allem - soll sie dem Rat und den interessierten Bürgerinnen und Bürgern gezielt Informationen zu Unternehmen bereitstellen, an denen die Stadt z. T. wesentlich beteiligt ist und die Leistungen des gemeindlichen Aufgabenkreises erbringen. Der erschienene Beteiligungsbericht 2014 steht jedem Interessierten zur Einsichtnahme im Fachbereich Finanzen, Hubertusstraße 13, Zimmer 113, 45657 Recklinghausen zur Verfügung. Ferner gibt es den Beteiligungsbericht hier.

 

  • Der Haushaltsplan und der Haushaltssanierungsplan liegen zur Einsichtnahme im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 beim Fachbereich Finanzen, Hubertusstr. 13, Zimmer 109 während der Dienststunden öffentlich aus. Informationen und die Pläne online gibt es auch hier.
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